EBU Fokus 'Barrierefreie Wahlen'

Seit März 2019 sind die EBU Fokus Newsletter als Worddokument auf Polnisch, Serbisch und Türkisch verfügbar.

“Wie Wählen blinde und sehbehinderte Menschen eigentlich?” Im vergangenen Jahr habe ich diese Frage oft gehört, als ich erwähnte, dass der Deutsche Blinden und Sehbehindertenverband damit begonnen hat, ein neues EBU-Projekt zu eben diesem Thema zu koordinieren. Das gilt nicht nur für Sehende, denn diese Frage ist auch wirklich interessant, hält sie doch einige beunruhigende Antworten über politisches Recht mit gutem Grund zur Hoffnung für die Zukunft bereit. In dieser Einführung zur neusten Ausgabe des EBU Fokus Newsletters möchte ich einen kurzen Überblick über unsere Ergebnisse geben.

Im März 2018 wurde in Irland ein Referendum abgehalten, bei dem Blinde und Sehbehinderte zum allerersten Mal überhaupt selbständig und geheim abstimmen konnten. Taktile Wahlschablonen waren landesweit in jedem Wahllokal verfügbar.

Der Albanische Blindenverband (ABA) hat sämtliche Anstrengungen unternommen, um Blinden und Sehbehinderten das verfassungsmäßige Recht auf Wahlen landesweit zu ermöglichen, und zwar im Einklang mit dem internationalen Rahmen für Chancengleichheit und besonders, um einen der Artikel der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen umzusetzen, die das albanische Parlament bereits unterzeichnet hat, um die Vollständige Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten, was auch für Wahlen gilt.

Der Wahlvorgang ist für Menschen mit sämtlichen Behinderungen mit Barrieren behaftet. Und das in allen Phasen: sei dies beim Zugang zu Informationen darüber, wie man wählt, zu politischen Informationen, am Wahltag selbst, ja sogar bei der Ergebnisrecherche.

Das heißt, wenn man überhaupt ein Wahlrecht hat: Es gibt noch immer 800,000 Europäer mit geistigen und/oder psychosozialen Behinderungen, denen das Wahlrecht aufgrund von antiquierten Gesetzen nicht zugesprochen wird.