Der EU-Behindertenausweis – Geschichte und Hintergrund
Im Februar 2016 hat die Europäische Kommission ein Pilotprojekt für einen EU-Behindertenausweis gestartet. Ziel des Projekts ist es, Menschen mit Behinderungen das Reisen zwischen den EU-Ländern zu erleichtern, indem ein freiwilliges System zur gegenseitigen Anerkennung des Behindertenstatus und einiger damit verbundener Leistungen auf der Grundlage eines EU-Behindertenausweises - im Folgenden "Ausweis" genannt - geschaffen wird. Der Ausweis soll einen grenzübergreifenden, gleichberechtigten Zugang zu Leistungen für Menschen mit Behinderungen gewährleisten, vor allem in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport und Verkehr. Die am Projekt beteiligten EU-Länder erkennen den Ausweis auf freiwilliger Basis untereinander an. Im Oktober 2017 hatten sich acht EU-Mitgliedstaaten dem Pilotprojekt angeschlossen: Belgien, Zypern, Estland, Finnland, Italien, Malta, Rumänien und Slowenien.
Rückmeldungen aus dem Pilotprojekt zum EU-Behindertenausweis
EBU Die EBU hat zwei ihrer Mitglieder aus Ländern, die am Pilotprojekt teilgenommen haben, gebeten, einige Rückmeldungen und Eindrücke über die Erfahrungen zu geben, die hoffentlich in die zukünftige Arbeit einfließen können. Wir danken Charlotte Santens von der Ligue Braille in Belgien und EBU-Generalsekretärin Maria Kyriacou aus Zypern für diesen wertvollen Beitrag.
Die Position der EBU zum EU-Behindertenausweis und unsere Wünsche für die Zukunft
Die EBU begrüßt nachdrücklich die Ankündigung eines EU-weiten Europäischen Behindertenausweises als eine der "Leitinitiativen" in der neuen Strategie für Behindertenrechte. Die EBU begrüßt auch die Verpflichtung, bis Ende 2023 einen Vorschlag für den Ausweis vorzulegen. In der Tat kann der Behindertenausweis eine sehr positive Rolle bei der Gewährleistung einer effektiven Freizügigkeit von Menschen mit Behinderungen in der EU spielen.
Der Europäische Behindertenausweis – ein weiterer Blickwinkel der European Disability Foundation (EDF)
Die neue Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 wurde nach mehreren Jahren intensiver Lobbyarbeit der EDF und unserer Mitglieder, einschließlich der EBU, von der Europäischen Kommission im März 2021 veröffentlicht. Einer der wichtigsten Punkte, der unserer Ansicht nach unbedingt aufgenommen werden sollte, war der Europäische Behindertenausweis – und wir waren erfolgreich! Der Ausweis wird eine der "Leitinitiativen" sein, das heißt, er ist eine der wichtigsten und sichtbarsten Maßnahmen der neuen Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Und mehr noch: Die Europäische Kommission verspricht, dass er bis Ende 2023 eingeführt wird.
Interview mit Miriam Lexmann, Mitglied des Europäischen Parlaments (EVP-Fraktion, Christdemokratische Bewegung, Slowakei) und insbesondere des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, zum EU-Behindertenausweis
Wir bedanken uns bei der Europaabgeordneten Lexmann und ihrem Team für die Mitarbeit an diesem Newsletter.